Neuigkeiten
15.11.2018

Die Mischprobe des belasteten Wassers in der Turnhalle zeigt eine leichte Grenzwertüberschreitung hinsichtlich des Parameters Sulfat, im Schulgebäude hingegen nicht. Aus diesen Ergebnissen resultieren jedoch keine Einschränkungen hinsichtlich der Einleitung des Abwassers in die Kanalisation.

Die entnommene Mischprobe aus dem Schulgebäude zeigt eine Grenzwertüberschreitung hinsichtlich schwerflüchtiger lipophiler Stoffe (Fette, Öle). Diese Stoffe werden durch einen mobilen Ölabscheider abgesaugt.

Nächste Woche soll begonnen werden, das Wasser mit der Unterstützung des technischen Hilfswerkes und in Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben abzupumpen.

weiter

12.11.2018
Artikelbild

Besprochen werden auf der aktuellen Sitzung zum Teil ganz praktische Fragestellungen - Reform des Baccalauréat 2021, Versetzungsregelung, Ferienordnung 2019/2020 etc.

Auch der Übergang vom Bezirk in die Zentrale Trägerschaft (beim Senat) im nächsten Jahr wird intensiv diskutiert. Eine Vielzahl von Verträgen (Energie, Gebäudereinigung, Aufzugswartung, etc.) und Regelungen müssen unterbrechnungsfrei angepasst bzw. überführt werden.

weiter

01.11.2018

Auch wir in Berlin-Mitte haben MUR (Mobile Unterrichtsräume). Derzeit gibt es deine Diskussion über den Zustand bzw. die baufälligkeit. Wir in Mitte haben unsere MUR geprüft, wegen baulicher Defekte muss keiner abgerissen werden.

Eine "Ausnahme" gibt es - der MUR an der Gustav-Falke-Grundschule. Dieser wird demnächst abgerissen.

Nicht weil er baufällig ist, sondern weil an diesem Standort ein Ersatzbau (MEB) mit 24 Räumen zur Erweiterung der Schulplatzkapazitäten stattdessen errichtet wird.

 

weiter

21.10.2018
Ein Nachruf

Wir gedenken unserem Fraktionsmitglied Diethard Rauskolb, welcher am 07. Oktober dieses Jahres verstorben ist. Diethard Rauskolb wurde 75 Jahre alt.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

20.10.2018
Zu Gast beim Bezirkssportbund-Mitte e.V.
Am Vormittag des 20. Oktober dieses Jahres waren wir zu Gast bei der Abschiedsfeier von Ulrich Dobrinz, welcher nach jahrzehntelanger ehrenamtlicher Tätigkeit auf eigenen Wunsch das Präsidium des Bezirkssportbundes Berlin-Mitte e.V. verlässt und somit auch das Amt des Präsidenten abgibt. Wir werden ihn im Sportausschuss vermissen!
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.10.2018
Mündliche Anfrage
Ich frage das Bezirksamt:
 
1. Wie ist der aktuelle Stand der Arztstellenbesetzung im Gesundheitsamt Mitte?
 
2. Welche kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen ergreift das
Bezirksamt, um die personelle Lücke der Ärzte im Gesundheitsamt zu schließen?
 
3. Wie viel Ärzte verlassen altersbedingt in den nächsten fünf Jahren das
Gesundheitsamt?
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.10.2018
Dringlichkeitsantrag

Ich frage das Bezirksamt:

1.     Stimmt es, dass in der Koloniestraße 114 im November eine Propangas-Tankanlage eröffnet werden soll, die über 4t-Gastanks verfügen und dreimal pro Woche durch Tanklaster befüllt werden soll?

2.     Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die geplante Anlage bereits Anfang November 2018 eine TÜV-Abnahme erhalten soll, obwohl die Nachbarschaft bisher nicht über das Vorhaben informiert wurde?

3.     Wie bewertet das Bezirksamt bei diesem Vorgang die Tatsache, dass sich in unmittelbarer Nachbarschaft der Koloniestraße 114 das SOKO 116 (eine Jugendfreizeiteinrichtung) ein Spielplatz befindet?

Begründung der Dringlichkeit:

Die Fraktion wurde erst nach Ablauf der Einreichungsfrist am Abend des 16.10.2018 über den Vorgang durch betroffene Bürger und das Quartiersmanagement Soldiner Str. informiert, sodass eine frühere Einreichung nicht mehr möglich war. Durch die zeitnah geplante TÜV-Abnahme ist eine spätere Beantwortung der Anfrage für die betroffenen Bürger nicht mehr hilfreich.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.10.2018
Antrag

Der Name Harry Graf Kessler wird auf die „Vorratsliste“ für Namensvorschläge für die Benennung neu zu benennender Straßen in Mitte aufgenommen.

Begründung:

Harry Graf Kessler war ein deutscher Kunstsammler, Mäzen, Schriftsteller, Publizist, Pazifist und Diplomat. Seine veröffentlichten Tagebücher vom Kaiserreich bis zum Nationalsozialismus (1880 bis 1937) stellen bedeutende Zeitzeugnisse dar. Harry Graf Kessler war Förderer der Berliner Sezession und Mitbegründer des Deutschen Künstlerbundes. Während der Novemberrevolution suchte Harry Graf Kessler die Nähe einflussreicher Unabhängiger Sozialdemokraten und erwarb den Beinamen „der rote Graf“. Sein Alternativkonzept zum Völkerbund wurde von damaligen Friedensbewegten breit unterstützt. Besonders bekannt wurde die von Harry Graf Kessler verfasste Biographie von Walter Rathenau.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.10.2018
Große Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der Stand der Schäden an der Friedrichwerderschen Kirche und wer kommt für diese Kosten auf?

Ist geplant, dass die Bauakademie und die Kirche als einheitliches Ensemble angesehen werden?

Beeinträchtigt die Restaurierung der der Kirche den Wiederaufbau der Bauakademie ?

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.10.2018
Antrag

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ im Wedding auch nach dem Ablauf des Kleingartenentwicklungsplanes 2020 einzusetzen. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, die Kleingartenanlage „Virchow“ durch die Aufnahme in den B-Plan als Dauerkleingartenanlage festzusetzen.

Begründung:

Die Kleingartenanlage „Virchow“ im Wedding bietet den Kleingartenbesitzern mitten im Bezirk eine Rückzugsmöglichkeit und stellt einen wesentlichen Bestandteil des Stadtgrüns dar. Daher ist es wichtig, dass mit Blick auf die auslaufenden Schutzfristen im Jahr 2020 frühzeitig Schritte eingeleitet werden, sodass die Kleingartenanlage bestehen bleibt und den Besitzern eine langfristige Perspektive im Herzen des Bezirks geboten wird.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Berlin Mitte   | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.40 sec. | 105828 Besucher