Neuigkeiten
20.08.2019
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Auch zum Schuljahr 2020/21 waren die Einschulungsbereiche für den Bezirk Mitte zu überprüfen und im Ergebnis anzupassen, damit die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Grundschulplätzen mit den vorhandenen Kapazitäten ermöglicht wird.

Das Bezirksamt hat heute beschlossen, die Einschulungsbereiche der Grundschulen im Bezirk Mitte für das nächste Schuljahr anzupassen.

Neben den Veränderungen bei den Kapazitäten der Schulen und den Bedarfen in einzelnen Einschulungsbereichen war auch zu berücksichtigen, dass mit der Änderung des Schulgesetzes auch Gemeinschaftsschulen ein Einschulungsbereich zuzuordnen ist.

Es wird künftig einen gemeinsamen Einschulungsbereich mit der Nr.6 für die Humboldthain-Grundschule und für die neu gegründete 48.Schule (Grundschule) geben.

Außerdem wird ein gemeinsamer Einschulungsbereich mit der Nr.8 für die Carl-Bolle-Grundschule und für die Primarstufe der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule gebildet.

Für die Primarstufe der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule wird ein (neuer eigener) Einschulungsbereich mit der Nr. 20 festgelegt.

Zudem wird der gemeinsame Einschulungsbereich der Gustav-Falke-Grundschule und der Vineta-Grundschule mit der Nr. 10 angepasst.

Die geänderten Einschulungsbereiche gelten ab dem Schuljahr 2020/21 und sind in der beigefügten Bezirkskarte „Einschulungsbereiche 2020/2021“ grafisch dargestellt.

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15.08.2019
Im modularen Ergänzungsbau (MEB) der Heinrich von Stephan-Schule ist in der letzten Woche im Erdgeschossbereich von Beschäftigten eine feucht und unangenehm wirkende Geruchsbelästigung aufgefallen.

Beim Umräumen von Schränken im Erdgeschoss sind Flecken entdeckt worden, bei denen es sich offenbar um Feuchtigkeit handelt, wahrscheinlich handelt es sich um Wasserflecken.

Die Ursache des potentiellen Wassereintritts ist bislang unklar und wird untersucht. Ebenso ist noch unklar, ob es sich bei den Flecken auch um eine Schimmelbelastung handeln kann, entsprechende Untersuchungen und Messungen sind beauftragt worden.

Vorsorglich wurde die Sperrung des Erdgeschosses veranlasst. Es betrifft drei Unterrichtsräume, zwei Verwaltungsräume sowie das Büro der koordinierenden Erzieher/innen. Der Unterricht in der 1. und 2. Etage ist bislang nicht betroffen.

Das Schulamt und alle beteiligten Stellen sind bemüht, den Schaden so schnell wie möglich zu beheben. Ein exakter Zeitplan kann derzeit nicht aufgestellt werden, da die ggf. notwendigen Maßnahmen und etwaigen Bauarbeiten vom Ergebnis der Schadensuntersuchung abhängig sind.

Alle notwendigen Maßnahmen werden ergriffen, um die Beeinträchtigungen so gering und so kurz wie möglich zu halten.

Bereits im letzten Jahr hatten wir leider am neu eröffneten MEB an der Chaussee-/Boyenstrasse ebenfalls einen Wasserschaden zu beklagen. Um welche Ursache – und ob diese vergleichbar ist - es sich bei dem aktuellen Schaden handelt, ist derzeit unklar.

Die Eltern sind von der Schulleitung über die Einschränkungen durch einen Elternbrief informiert worden.

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10.08.2019
Der erste Schultag ist ein ganz besonderer Tag, dieses Mal auch für mich: Ich begrüße zum ersten Mal Erstklässler an der neuen Grundschule an der Grenze zwischen Wedding, Mitte und der Europacity.
Ich wünsche allen neuen Schulkindern, dass sie ihn in guter Erinnerung behalten und jeden Tag mit Freude in die Schule gehen können. Dafür wünsche ich viel Glück und alles Gute, vor allem Pädagoginnen und Pädagogen, die die Freude am Lernen unterstützen, und Familie und Freunde, die immer zur Seite stehen.

*der Name der Schule wird demnächst von der Schulkonferenz erarbeitet/vorgeschlagen

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25.07.2019
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Dank an alle fleißigen Handwerker und alle weiteren Unterstützer!
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18.07.2019
26 Widerspruchsbescheide musste ich (alleine) heute unterschreiben und an Eltern versenden, kein schönes Gefühl.

Alle hatten eines gemeinsam: Die Eltern wollten, dass beim Wechsel von der Grundschule an die weiterführende Schule ihr "Erstwunsch" für die Schulwahl berücksichtigt wird.

Dies ist aber immer häufiger nicht mehr möglich - "aus Kapazitätsgründen".

Es dürfte wohl klar sein, wie das bei Eltern und Kindern wirkt, wenn eine Schule zugewiesen wird, die gar nicht gewollt ist.

Ich befürchte, dass dies in den kommenden Jahren noch häufiger der Fall werden wird!

Wir brauchen an vielen Stellen ganz dringend neue Schulen - Grundschulen sowie weiterführende Schulen, Integrierte Sekundarschulen sowie Gymnasien!

Wer das noch nicht verstanden hat, lade ich gerne in eine Sitzung des Schulausschuss ein.

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29.06.2019
Große Anfrage
Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie hoch ist der Bedarf an Kita-Plätzen im Bezirk Mitte aktuell (1. Halbjahr 2019)?

2. Wie viele Kita-Plätze existieren derzeit im Bezirk Mitte und wie hoch ist aktuell das Defizit, um den gesetzlichen Anspruch auf Versorgung mit Kita-Plätzen zu erfüllen?

3. Wie werden sich die Bedarfszahlen und das Angebot in den nächsten Jahren (bis 2025) entwickeln?

4. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt eingeleitet und unternommen, um dem gesetzlichen Anspruch auf Kita-Platzversorgen entsprechen zu können?

5. Welche Ergänzungs-, Erweiterungs- und/oder Neubauten von Kitas sind aktuell in der Umsetzung?

6. Wie ist der aktuelle Status zur Umsetzung der im Sozialen Infrastrukturkonzept (SIKo) für Berlin Mitte (Stand 09.04.2017) empfohlenen Potentialflächen für Kitas

a. Pankstraße 18-20/ Wiesenstraße 50,13357 Berlin Projektempfehlung: Campusentwicklung ISS und Kita

b. Limburger Straße 11, 13353 Berlin Projektempfehlung: Neubau Kita

c. Gartenstraße 95, 10115 Berlin Projektempfehlung: Erweiterung Kita, Spielplatz

d. Soldiner Straße 53, 13359 Berlin Projektempfehlung: Neubau Kita

e. Pohlstraße 8, 10785 Berlin Projektempfehlung: Neubau Kita

f. Dohnagestell, 13351 Berlin Projektempfehlung: Neubau und Erweiterung Kita 

g. Triftstraße 12, 13353 Berlin Projektempfehlung: Neubau Kita

h. Afrikanische Straße 123, 13351 Berlin Projektempfehlung: Erweiterung und Zusammenlegung Schule und Kita

i. Wallstraße 32(Roßstr./Inselstr.), 10179 Berlin Projektempfehlung: Reaktivierung des Theaterhauses zum Schulstandort (ISS oder GS) und Kita

j. Schmidstraße 6, 10179 Berlin Projektempfehlung: Kita oder Theaterhaus Wallstr.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

26.06.2019

Derzeit finden schon Bauarbeiten auf dem Gelände statt, der Bestandsbau wird entkernt, teilweise abgerissen und durch einen Anbau ergänzt. Bereits jetzt ist allerdings klar, dass die Planungen aus dem Jahr 2008 nicht mehr den aktuellen (Kapazitäts-)Anforderungen von heute entsprechen.

Im Bezirk Mitte gibt es für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung nur einen Schulstandort, an dem die auftretenden Bedarfe zu decken sind. Es besteht die dringende Notwendigkeit, zusätzliche Kapazitäten zu schaffen, da andere Bezirke aufgrund steigender Bedarfe und fehlender Plätze keine Kinder aus dem Bezirk Mitte mehr aufnehmen können.

Der Bedarf an Schulplätzen für Kinder mit dem Förderschwerpunk geistige Entwicklung ist in den vergangenen Jahren stetig angestiegen und wird – nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Geburtenanstieg und der wachsenden Stadt – weiter anstiegen. Die Anzahl der Lernanfängerinnen und Lernanfänger, die auf Wunsch der Eltern und nach Empfehlung von Fachkräften aufgenommen wurden, hat sich in den vergangenen Jahren stark erhöht.

Im Schuljahr 2018/19 haben bereits 123 Kinder an dieser Schule gelernt, obwohl dieser Standort für eine Kapazität von 100 Plätzen ausgerichtet ist.

Das Bezirksamt hat daher auf meinen Vorschlag beschlossen, am Standort der Charlotte-Pfeffer-Schule (Berolinastraße 8, 10178 Berlin) zusätzlich einen Modularen Ergänzungsbau für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (gE-MEB) zu errichten und damit über die bisherigen Planungen hinaus weitere Schulplätze zu schaffen.

Durch Errichtung des Modularen Ergänzungsbaus für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung können bis zu 96 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden. Zusätzlich sind spezifische Räume für den Förderzweck enthalten (u.a. Therapieräume, Teilungsraum mit Küchenzeile).

Aufgrund der standardisierter Bauweisen und Verfahren im Rahmen der Berliner Schulbau-Offensive lassen sich zusätzliche Schulplätze durch Modulare Ergänzungsbauten schneller errichten als über konventionelle Erweiterungsbauten. Die Finanzierung (und Umsetzung) der Maßnahme soll  durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erfolgen. Die entsprechenden Kosten wurden durch diese bereits vorsorglich für die Investitionsplanung 2019-2024 angemeldet.

Derzeit ist noch unklar, wann mit dem Bau begonnen werden kann. Mit dem Beschluss des Bezirksamtes ist aber der erste Schritt für die notwendigen Planungen getan. Nun gilt es, mit den unterschiedlichen Fachämtern im Bezirk und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in die konkrete Abstimmung zu treten.

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24.06.2019
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Ich habe in den letzten 6-7 Jahren auf zahlreichen Richtfesten gesprochen. Dennoch ist es für mich heute etwas Besonderes – denn es ist für mich heute das erste Mal als Bauherr/Bauherrenvertreter.

Heute feiere ich u.a. mit Schulleiterin Christina Wagner und mit Handwerkern und Planern das Richtfest für den 1. Bauabschnitt der Charlotte-Pfeffer-Schule in Mitte. Das Gebäude wird bis 2021 erweitert und barrierefrei umgebaut.

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20.06.2019
Große Anfrage
Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Beteiligungsplattform meinBerlin in Bezug auf Reichweite, Wahrnehmbarkeit und im Sinne echter Beteiligung durch Nutzerinnen und Nutzer?

2. Für welche Projekte hat das Bezirksamt meinBerlin für den Zweck informeller Beteiligung seit Bestehen der Plattform genutzt? (bitte auflisten nach Ämter, Zweck und Anzahl der Rückmeldungen)

3. Welche Strategie der Partizipation und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger lag der bisherigen Nutzung von meinBerlin durch das Bezirksamt zugrunde?

4. Welche Maßnahmen zur Bekanntmachung des Angebots der Beteiligung auf meinBerlin hat das Bezirksamt unternommen, um eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen?

5. Hält das Bezirksamt die unter 4. unternommenen Maßnahmen für ausreichend und welche weiteren Schritte wird es künftig unternehmen?
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

20.06.2019
Große Anfrage
Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie viele Einbürgerungen fanden in den Jahren 2014 bis 2019 im Bezirk Mitte statt? (bitte auflisten, wenn zutreffend nach den §§ 8 - 10 StAG und Jahre)

2. Ist es zutreffend, dass für eine Einbürgerung zwingend vorgeschrieben ist, dass der Einzubürgernde einen erfolgreichen Abschluss des Deutsch-test DTZ - A2-B1 nachweisen kann?

3. Werden hierüber vom Bezirksamt statistische Daten erfasst? Wenn ja, um welche handelt es sich? Wenn nein, warum werden keine statistischen Daten erfasst?

4. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die Kursträger im Bezirk Mitte, die einen Integrationskurs mit abschließenden Deutsch-test DTZ - A2-B1 anbieten? Um welche Träger handelt es sich hierbei?

5. Wie ist die jährliche Entwicklung bei den bestandenen Abschlussprüfungen für den Deutsch-test DTZ - A2-B1 seit 2014? Wie hoch war sie bei einer eventuellen zweiten Prüfung?

6. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die Kursträger im Bezirk Mitte, die einen Integrationskurs mit abschließenden Zertifikat Deutsch / telc Deutsch B1 anbieten? Um welche Träger handelt es sich hierbei?

7. Wie ist die jährliche Entwicklung bei den bestandenen Abschlussprüfungen für das Zertifikat Deutsch / telc Deutsch B1 seit 2014? Wie hoch war sie bei einer eventuellen zweiten Prüfung?

8. Wie hoch waren die Teilnehmerzahlen der Kurse insgesamt bei wie vielen Kursen, wie wurde ihre Teilnahmeberechtigung und Anwesenheit dokumentiert, und wie hoch war die Zahl derjenigen, die diese Kurse abgebrochen haben?

9. Welche Lehrwerke wurden von den Kursträgern eingesetzt? 

10. Über welchen Zeitraum erstrecken sich die Integrationskurse, und wie viele Unterrichtseinheiten beinhaltet sie?

11. Gibt es auch Teilnehmer an den Kursen, die aufgrund einer Nicht-Berechtigung teilnehmen, den Kurs aber selbst bezahlen? Wenn ja, wie viele Teilnehmer waren das seit 2013, und welche Entgelte werden in diesem Fall erhoben?

12. In welcher Höhe wurden Mittel durch wen für diese Kurse seit 2014 zur Verfügung gestellt, bzw. Kurse durch das BA Mitte mitfinanziert?

13. Werden vom Bezirksamt Kontrollen bezüglich der Leistungsfähigkeit und Qualität der Kursträger durchgeführt. Und wenn ja von wem mit welchen Vorgaben?

14. Welche Schlüsse zieht das Bezirksamt aus den erworbenen Kenntnissen für die nächsten Jahre, bzw. welche Maßnahmen sind geplant? 
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

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