Liebe Berlinerinnen und Berliner,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. Hier möchte ich Sie über aktuelle Ereignisse in unserem Bezirk und meine Arbeit für die Menschen in unserem Bezirk informieren.

Unser Bezirk ist vielfältig wie kaum ein anderer in Berlin, sogar wie in ganz Deutschland. Die Ortsteile Gesundbrunnen, Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding bieten viele interessante Themen, die zeigen, wie lebens- und liebenswert unser Bezirk ist, aber auch wo die Probleme liegen und politisches Handeln gefordert ist. Glamour und wirtschaftlicher Erfolg sind bei uns genauso zu finden, wie soziale Probleme und Kriminalität. Mitte ist nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat für über 370.000 Menschen.

Seit Oktober 2016 verantworte ich im Bezirksamt Mitte den Bereich Schule, Sport und Facility Management. Nach zwei Jahrzehnten der Vernachlässigung von Schulbau und -unterhaltung, stehen große Aufgaben bevor. Zwar gibt es mittlerweile mehr Geld, aber das notwendige Personal und die Rahmenbedingung zur schnellen und zielgerichteten Umsetzung fehlen noch. Dafür setze ich mich ein, bitte aber auch um Nachsicht, dass nach vielen Jahren des Stillstands und Abbaus die Trendwende nicht sofort zu erreichen sein wird, sondern Zeit inanspruch nimmt.

Wenn Sie Anliegen oder Vorschläge haben - sprechen Sie mich auf meinen Veranstaltungen an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeiten dieser Internetseite. Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Hinweise aber auch Ihre Kritik.

Herzliche Grüße
Ihr
Carsten Spallek
 



 
02.09.2020

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 01. September die Änderung der Einschulungsbereiche für das Schuljahr 2021/22 inkl. Straßenverzeichnis beschlossen.

Die Anpassung war erforderlich, um auch zum Schuljahr 2021/22 eine möglichst optimale und gleichmäßige Auslastung aller Schulen zu erreichen und die Schulplatzversorgung aller im Bezirk wohnenden schulpflichtigen Kinder an einer Schule im Einschulungsbereich sicherstellen zu können.

Das für die Anmeldung zum Schuljahr 2021/22 geltende Straßenverzeichnis sowie die Karte werden in den nächsten Tagen auf der Homepage des Bezirksamtes Mitte unter 

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/schul-und-sportamt 

eingestellt.

weiter

21.08.2020
Pressemitteilung
Die Mohrenstraße im Bezirk Mitte wird nach dem Willen von SPD und Grünen in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt. Ein entsprechender Antrag wurde gestern von der BVV-Mitte mehrheitlich beschlossen. Eine Bürgerbeteiligung ist dabei nicht vorgesehen, Anwohnerinnen und Anwohner sollen lediglich informiert werden. Nach den Erfahrungen der Umbenennungen von drei Straße im Afrikanischen Viertel mit einer damit verbundenen Pseudo-Bürgerbeteiligung und Protesten der Anwohnerschaft, soll die Umbenennung der Mohrenstraße nun im Eiltempo erfolgen. Offenbar scheut man das nahende Wahljahr und den Unmut der Anwohnerinnen und Anwohner in Mitte.
 
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mitte, Sebastian Pieper, erklärt dazu: „Rot-Grün hat mit dieser Hauruck-Aktion erneut gezeigt, dass Bürgerbeteiligung für sie nur dann von Gewicht ist, wenn ihnen das Ergebnis passt. Das hat sich bei den Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel genauso gezeigt, wie bei der nachträglichen Reduzierung von Parkplätzen auf der Karl-Marx-Allee. Es war bezeichnend, dass ein Bezirksverordneter der Grünen die Position vertrat,
Bürgerbeteiligung sei in diesem Fall nicht zeitgemäß. Es geht nicht darum, dass die Anwohnerinnen und Anwohner am Ende die Entscheidung treffen. In einem transparenten Verfahren sind ihre Positionen und Hinweise aber in den Entscheidungsprozess mit einzubeziehen. Dass Rot-Grün die konkrete Namensfindung noch nicht einmal im zuständigen Ausschuss beraten wollte, zeugt von einer Arroganz, die bisher in der BVV nicht üblich war. Damit haben sie der Demokratie einen Bärendienst erwiesen.“
 
Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Mitte, Olaf Lemke ergänzt: „Die Mohrenstraße im Bezirk Mitte ist eine der ältesten Straßen Berlins. Über den Namen und dessen inhärenten Rassismus, so die Kritiker, wird seit geraumer Zeit gestritten. Die BVG hat die Debatte mit ihrer unglücklichen Ankündigung, den U-Bahnhofs Mohrenstraße ausgerechnet in Glinkastraße umzubenennen, noch befeuert. Die CDU-Fraktion unterstützt vielmehr das Vorhaben einen Lern- und Gedenkort zu deutscher Kolonialgeschichte und seiner Rezeption zu schaffen. Ohne die Aufgeregtheiten einer unsachlichen Diskussion könnte Geschichte so vermittelt, anstelle von getilgt werden.“
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.08.2020
Pressemitteilung
Die Sommerpause 2020 ist vorbei, auch wenn man aufgrund der besonderen Situation in diesem Jahr kaum von einer echten Pause sprechen konnte. Die Covid-19-Pandemie und ihre unmittelbaren Folgen stellen die politisch Handelnden weiterhin vor große Herausforderungen. Achtsamkeit und Rücksichtnahme bleiben wichtig, um gerade die Schwächsten in unserer Gesellschaft vor den gesundheitlichen Folgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Auch im Hochsommer sind Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Wo nötig, beispielsweise bei illegalen Partys in Grünanlagen und überfüllten Bars/Cafés müssen Polizei und bezirkliches Ordnungsamt diese Regeln konsequent durchsetzen. Wir als CDU-Fraktion unterstützen dies in der aktuellen Situation ausdrücklich und werden den Bezirksbürgermeister stets an diese Verpflichtung erinnern. Diesen Anspruch unterstreicht die CDU-Fraktion mit ihrer ersten Großen Anfrage, Drs. 2574/V „Keine Corona-Bußgelder im Bezirk Mitte“, in der es um nicht verhängte Bußgelder gegen Verstöße gegen die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin geht. Der Bezirksbürgermeister möge erklären, wieso das Ordnungsamt, im Gegensatz zu anderen Bezirken, diese Verstöße nicht ahndet. So schafft er mittelbar ein Klima, in dem Hygiene- und Abstandsregeln weniger erst genommen werden und ein weiterer Anstieg der ohnehin wieder steigenden Infektionszahlen wahrscheinlicher wird.
 
Unsere weiteren Initiativen stellen wir im Folgenden kurz vor.
Sie finden diese unter Angabe der Drucksachennummer auch online unter:
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp
 
Wohin mit der Galerie Wedding? – Drucksache 2580/V
 
Die Galerie Wedding, lange Zeit prominent im Erdgeschoss des Rathauses Wedding untergebracht, musste für räumliche Bedarfe des Sozialamts weichen. Welche Unterstützung, welche Ersatzräumlichkeiten hat man der Galerie angeboten, um ihren Betrieb fortsetzen zu können?
 
Der neue Weddingplatz – Drucksache 2583/V
 
Der Weddingplatz soll umfassend umgestaltet und saniert werden. Über den Grad der Bürgerbeteiligung zu Beginn der Planungen und inwieweit Anregungen, Wünsche und Kritik der Bürgerinnen und Bürger in die letztendliche Planung berücksichtigt wurden erkundigt sich die CDU-Fraktion mit dieser Anfrage. Weitere Punkte dabei sind der Wegfall von Parkplätzen, Installation von Ladestationen für E-Fahrzeuge und die nach Fertigstellung besondere Baumpflege.
 
Karstadt – über drei Jahre hinaus im Wedding halten! – Drucksache 2588/V
 
Der Kaufhausstandort Leopoldplatz hat drei Jahre „Atempause“ bekommen, die es nun zu nutzen gilt. Ein Standortkonzept für den Leopoldplatz mit dem Ziel, eine möglichst langfristige Sicherung des Standorts zu erreichen, muss als gesamtbezirkliches Projekt erarbeitet werden. Alle Teile des Bezirksamts, gemeinsam mit Verantwortlichen des Konzerns, aber auch Senatsverwaltungen, Polizei, Vertretern und Akteuren vor Ort sind dabei zu beteiligen, um eine Aufwertung des Umfeldes und des Kaufhausstandortes zu erreichen. Dazu gehören neben Ideen zur Fassadengestaltung und Nutzung des Parkdecks aber auch selbstverständlich mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Umfeld.
 
Uferzone schützen, Nistplätze erhalten – Drucksache 2595/V
 
Aktuell in der Sommerzeit konnte man es wieder beobachten, die Uferzone rund um den Plötzensee wird stark von badenden Menschen beansprucht. Dazu wird der dortige hüfthohe Zaun trotz Beschilderung überstiegen. Dies hat zur Folge, dass die Uferzone erheblich beschädigt und verschmutzt wird. Kleinfauna und insbesondere Vögel finden so keine Ruhemöglichkeiten bzw.
Nistmöglichkeiten.
 
Ulrich Biel in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen – Drucksache 2600/V
 
Ulrich Biel, 1934 emigriert, nach Ende des 2. Weltkriegs zurückgekehrt nach Berlin, war lange landes- und bundespolitisch tätig. Von 1971 bis 1979 saß er für die CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin. Ausgezeichnet wurde er u.a. mit der Ernst-Reuter-Plakette und 1987 mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern der Bundesrepublik Deutschland.
 
Busline 142 – Drucksache 2605/V
 
Im Sprengelkiez erfüllt die Buslinie 142 eine wichtige Nahverkehrsfunktion. Leider kommt es auf dem östlichen Streckenast (zwischen Ost- und Hauptbahnhof) mehrmals täglich zu massiven Verspätungen, die zu einem Abbruch der Strecke schon am Hauptbahnhof und damit zu Ausfällen und Lücken in der Versorgung im o.g. Bereich. Das Bezirksamt soll sich daher mit der BVG um eine Lösung dieser Nahverkehrslücke im Wedding bemühen.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

14.08.2020
Pressemitteilung
Ein vereinbartes Treffen zwischen Vertretern der Interessengemeinschaft „Die Mitte e.V.“ mit der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, das für Freitagmorgen angesetzt war, wurde auf unbestimmte Zeit von der Senatorin verschoben.  Thema des Gesprächs sollte eigentlich die Vorbereitung des Pilotprojekts Autofreie Friedrichstraße sein. Viele Fragen zu diesem Projekt sind nach wie vor ungeklärt, bzw. sorgen für Verärgerung bei den Anrainern.
 
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mitte, Sebastian Pieper, erklärt dazu: „Die Anrainer in der Friedrichstraße und anliegenden Straßen werden von den Verantwortlichen offensichtlich nicht ernst genommen. Wieso wurden die berechtigten Interessen der Anrainer, ihre Fragen nicht im Zuge Partizipation und Transparenz im Prozess der Vorbereitung aufgenommen und gemeinsam erörtert? Für meine Fraktion stellt sich die ganz grundsätzliche Frage: Soll eine Fußgängerzone zum Verweilen, Flanieren und Einkaufen entstehen oder aber ein weiterer Radfahrschnellweg? Das Konzept für so ein Pilotprojekt gemeinsam mit den Anrainern zu entwickeln, wäre eigentlich Aufgabe der Senatsverwaltung und des Bezirksamts gewesen. So scheint es aber lediglich ein weiteres Stück grüner Verkehrspolitik zu werden.“

Die CDU-Fraktion Mitte kritisiert das bisherige Verfahren und die Nonchalance mit der Anrainer und Einzelhändler mit der Entscheidung der Schließung der Friedrichstraße für den Autoverkehr allein gelassen werden und nun selbst Konzepte erarbeiten sollen, wie man die „Fußgängerzone mit Radweg“ mit Leben erfüllen soll.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

12.08.2020
Pressemitteilung
Vertreter der CDU-Fraktion Mitte haben sich am 11. August 2020 erneut mit einer Vertreterin der Bürgerinitiative Weinbergspark getroffen. Nach wie vor gibt es zahlreiche Beschwerden von Anwohnern über Lärm, Verschmutzung, Partytourismus und Verstößen gegen Schankvorschriften rund um den Rosenthaler Platz und Weinbergsweg. Hinzu kommen aktuell vermehrt Verstöße gegen die Bestimmungen zum Schutz gegen die Covid-19-Pandemie. Obwohl die BVV Mitte mit inzwischen zwei Beschlüssen (Drucksachen 2091/V und 2160/V) aus dem Oktober und Dezember 2019 das Bezirksamt aufgefordert hat, den Kontrolldruck spürbar zu erhöhen, passiert nach Ansicht der Menschen vor Ort wenig. Dies nimmt eine aktuelle Schriftlichen Anfrage (0956/V) der CDU-Fraktion Mitte auf, die konkrete Anzeigen von Anwohnern aufführt und nach den Konsequenzen durch das Bezirksamt fragt.
 
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mitte, Sebastian Pieper, erklärt dazu: „Die Menschen vor Ort werden doppelt vom Bezirksamt im Stich gelassen. Zum einen wird weiter zugelassen, dass im Weinbergsweg eine Art Berliner „Ballermann“ entsteht, zum anderen werden die für den Gesundheitsschutz so wichtigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ganz offensichtlich nicht durchgesetzt. Die CDU-Fraktion Mitte wird den für das Ordnungsamt zuständigen Bezirksbürgermeister von Dassel weiter drängen, endlich entschlossen seiner Verantwortung nachzukommen.“
 
Olaf Lemke, Mitglied der CDU-Fraktion Mitte, ergänzt: „Wie kann es sein, dass trotz klarer Beschlusslage der BVV Mitte keine spürbaren Kontrollen durchgeführt werden und eine zunehmend unvernünftige Partyszene machen kann, was sie will? Das Bezirksamt muss endlich klare Prioritäten setzen und den berechtigten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner nachkommen. An der Stelle möchte ich ausdrücklich den engagierten Mitgliedern der Bürgerinitiative Weinbergspark danken, die sich in vorbildlicher Weise für ihren Kiez einsetzen.“
 
Die CDU-Fraktion Mitte wird das Bezirksamt, mit dem Bezirksbürgermeister an der Spitze, weiter auffordern, die berechtigten Interessen der Anwohner im Weinbergsweg zu schützen und Auswüchse wie wilde Coronapartys, die vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie unverantwortlich sind und uns alle gefährden, zu unterbinden.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

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