Liebe Berlinerinnen und Berliner,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. Hier möchte ich Sie über aktuelle Ereignisse in unserem Bezirk und meine Arbeit für die Menschen in unserem Bezirk informieren.

Unser Bezirk ist vielfältig wie kaum ein anderer in Berlin, sogar wie in ganz Deutschland. Die Ortsteile Gesundbrunnen, Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding bieten viele interessante Themen, die zeigen, wie lebens- und liebenswert unser Bezirk ist, aber auch wo die Probleme liegen und politisches Handeln gefordert ist. Glamour und wirtschaftlicher Erfolg sind bei uns genauso zu finden, wie soziale Probleme und Kriminalität. Mitte ist nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat für über 370.000 Menschen.

Seit Oktober 2016 verantworte ich im Bezirksamt Mitte den Bereich Schule, Sport und Facility Management. Nach zwei Jahrzehnten der Vernachlässigung von Schulbau und -unterhaltung, stehen große Aufgaben bevor. Zwar gibt es mittlerweile mehr Geld, aber das notwendige Personal und die Rahmenbedingung zur schnellen und zielgerichteten Umsetzung fehlen noch. Dafür setze ich mich ein, bitte aber auch um Nachsicht, dass nach vielen Jahren des Stillstands und Abbaus die Trendwende nicht sofort zu erreichen sein wird, sondern Zeit inanspruch nimmt.

Wenn Sie Anliegen oder Vorschläge haben - sprechen Sie mich auf meinen Veranstaltungen an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeiten dieser Internetseite. Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Hinweise aber auch Ihre Kritik.

Herzliche Grüße
Ihr
Carsten Spallek
 



 
09.07.2020
Artikelbild
Heute habe ich mit den Berliner Stadtwerken Verträge über die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen auf sieben Schuldächern im Bezirk Mitte unterzeichnet.
Ich freue mich, dass wir damit die Voraussetzungen geschaffen haben, mit den Stadtwerken als starkem Partner die Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien in den nächsten Jahren deutlich zu steigern. Wir werden so im ersten Schritt 150 Tonnen CO² im Jahr einsparen – und wir haben noch einiges vor.
 
Bereits im zweiten Halbjahr 2020 kann mit der Errichtung der Anlagen begonnen.

Es handelt sich um das erste Paket zur Vertragsunterzeichnung mit einer elektrischen Leistung von 339 kWp und einer Gesamt-Belegungsfläche von 2700 qm², der Größe von drei Handball-Feldern.

Der prognostizierte Energieertrag liegt insgesamt bei 295.000 kWh im Jahr und entspricht einem jährlichen Stromverbrauch von 134 durchschnittlichen Berliner Haushalten.

Errichtet werden die Anlagen auf den Dächern folgender Schulen:
Anne-Frank-Grundschule, Paulstr. 20b in 10557 Berlin
City Grundschule, Sebastianstr. 57 in 10179 Berlin
Diesterweg-Gymnasium, Böttgerstr. 2 in 13357 Berlin
Grundschule am Brandenburger Tor, Wilhelmstr. 52 in 10117 Berlin
Hemingway Schule, Gartenstr. 10 in 10115 Berlin
Max-Planck-Gymnasium, Singerstr. 8a in 10179 Berlin
48. Grundschule (Europacity Grundschule), Chausseestr. 82 in 13353 Berlin
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26.06.2020
Pressemitteilung
Vertreter der CDU-Fraktion Mitte von Berlin haben sich am heutigen Freitagvormittag mit der Filialleitung des Warenhauses der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH am Leopoldplatz getroffen. Inhalt des Gesprächs war, neben des Austausches über den aktuellen Sachstand zur möglicherweise drohenden Schließung des Hauses, Optionen zu diskutieren, die es in den weiteren Gesprächen und Verhandlungen ermöglichen würde, den Kaufhausstandort im Wedding zu erhalten. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere eine Aufwertung des Umfelds, mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit, solche Parameter wären.
 
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sebastian Pieper erklärt dazu: „Die CDU-Fraktion hat bereits in der Vergangenheit mehrere Initiativen angestoßen, um die Situation auf dem Leopoldplatz und seinem Umfeld zu verbessern. Leider sind all diese Bemühungen am Widerstand der rot-rot-grünen Parteien gescheitert. Erwähnen möchte ich nur die Stichworte Alkoholverbot und Videoüberwachung. Wenn es ernst wird, sind diese Parteien nicht bereit, Maßnahmen zu ergreifen, die die Situation für möglichst Viele verbessern würde.“
 
Die Kommunalpolitik hat nur geringe Einflussmöglichkeiten, um einem Kaufhauskonzern in der Krise zu helfen, aber wenn es darauf ankommt, müssen die Verantwortlichen im Bezirk den Mut aufbringen, die Entscheidungen zu treffen, die sie treffen können. „Ich kann nur hoffen, dass den vielen Worten derjenigen, die aktuell zu Solidaritätskundgebungen gehen, nun auch politische Taten folgen. Jetzt sind die nötigen Entscheidungen zu treffen, die das Umfeld am Leopoldplatz zum besseren verändern können. Der Kaufhausstandort am Leopoldplatz ist für den Bezirk und die Sozialstruktur im Kiez von großer Wichtigkeit.“, ergänzt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Benjamin Fritz.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

25.06.2020
Es geht voran und sieht gut aus.
Die Teilbauabnahme (alles bis auf die Laufbahn, hier fehlt noch der Oberbelag) findet nächste Woche statt.
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22.06.2020

Der Einbau der Schottertragschicht des „Rasenspielfeldes“ ist zu ca. 90% erfolgt. Die Treppenunterkonstruktion entlang des nördlichen Spielfeldes ist fertig, die entlang des südlichen Spielfeldes wird derzeit hergestellt.

Die aktuelle Planungen sehen vor, dass im September der Sportplatz fertiggestellt ist.

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17.06.2020
Pressemitteilung
Auch die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am kommenden Donnerstagabend wird wieder unter Corona-Bedingungen ablaufen. Nachdem die BVV Mitte im Mai in der Moabiter Heilandskirche tagte, werden die Bezirksverordneten zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause im OSZ Handel, Banken und Versicherung an der Rathenower Straße zusammen kommen. Auch hier können, anders als im BVV-Saal, die Abstandsregeln von allen Teilnehmern eingehalten werden.
 
Im Fokus der CDU-Fraktion steht in dieser Woche das Scheitern des Modellprojekts für mehr Verkehrssicherheit an der Invalidenstraße. Nach einem tödlichen Verkehrsunfall im vergangen Jahr in der Invalidenstraße, zu einem Zeitpunkt, an dem die Unfallursache noch gar nicht ermittelt worden war, tat sich Bezirksbürgermeister von Dassel bereits als Sprachrohr für mehr Ver-kehrssicherheit hervor, bezeichnete SUVs als „panzerähnliche Autos“, die nicht in die Stadt gehörten. Inzwischen weiß man, dass der Fahrer des SUV einen medizinischen Notfall erlitten hatte und dadurch die Kontrolle des Wagens verlor und so den tödlichen Unfall verursachte. In der Folge des Unfalls sollte die Invalidenstraße insbesondere für Radfahrer und Fußgänger verkehrssicherer umgestaltet werden. Ein Modellprojekt sollte entstehen, beteiligt waren neben Senat und Bezirksamt auch Anwohner, die verschiedene Vorschläge eingebracht haben. Nur wenige Monate später ist das Projekt nun gescheitert. Der Bezirk hat „bereits 2009 ein Verkehrskonzept für den Kiez realisiert“ und sieht „keinen weiteren Bedarf für eine prioritäre Gesamtbefassung“, wie es dazu heißt. Hinzu kommen offenbar fehlende personelle Ressourcen für ein Projekt dieser Größenordnung. Die CDU-Fraktion akzeptiert dies so nicht und stellt daher eine Große Anfrage zum „Ankündigungsbürgermeister“ von Dassel und zu den Hintergründen der Aufgabe des Projekts durch den Bezirk.
 
Unsere Initiativen stellen wir im Folgenden kurz vor.
Sie finden diese unter Angabe der Drucksachennummer auch online unter:
 
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversamm-
lung/online/vo040.asp
 
Ankündigungsweltmeister von Dassel – Drucksache 2563/V
 
Die CDU-Fraktion beleuchtet mit der Großen Anfrage die Hintergründe des Scheiterns des Modellprojekts für mehr Verkehrssicherheit an der Invalidenstraße. Dabei geht es insbesondere um die umsonst aufgebrachten personellen und finanziellen Ressourcen, die Umsetzungswahrscheinlichkeit überhaupt und schließlich das verlorene Vertrauen in den Bezirksbürgermeister, der schon wieder durch nicht erfüllte Ankündigungen politisches Vertrauen verspielt hat. Wie bereits beim Alkoholverbot am Leopoldplatz, illegalen Camps im Tiergarten u.a. kündigt von Dassel zunächst laut etwas an, ohne tatsächliche Ergebnisse abzuliefern.
 
Bürgersteig Kieler Straße – Drucksache 2536/V
 
In der Kieler Straße wurde ein Fahrradweg provisorisch auf den Bürgersteig verlegt. Offenbar liegt dem ein Planungsfehler zugrunde, wie auch Pressemeldungen zu entnehmen war. Durch die Verengung für Fußgänger und Radfahrer kommt es immer wieder, auch direkt vor Hauseingängen zu gefährlichen Situationen. Das Unfallrisiko ist stark erhöht und sollte folglich durch eine Korrektur und Umleitung des Fahrradwegs wieder vermindert werden.
 
Elberfelder Straße – Wildwest auf dem Bürgersteig – Drucksache 2543/V
 
In der verkehrsberuhigten Elberfelder Straße in Moabit kommt es leider auch allzu häufig zu gefährlichen Situationen für die Fußgänger. Radfahrer meiden die kopfsteingepflasterte Fahrbahn der „Spielstraße“ und nutzen häufig den engen Bürgersteig, der aber gerade an warmen Sommertagen durch Passanten, Kinder, Cafégäste und andere stark frequentiert wird. Die CDU-Fraktion ersucht das Bezirksamt hier tätig zu werden und durch einen spürbaren Kontrolldruck des Ordnungsamts (z.B. mit der Polizei Berlin) das Unfallrisiko zu senken und für mehr Achtsamkeit zu sorgen.
 
Walter Lübcke in Namensliste – Drucksache 2448/V
 
In diesen Tagen beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke. Der Regierungspräsident von Kassel und ehem. Mitglied des hessischen Landtages wurde in der Nacht zum 2. Juni 2019 ermordet. Eine Würdigung seines Einsatzes für unsere Demokratie und eine offene Gesellschaft, für den er mit dem Leben zahlen musste, im Straßenland des Zentrums der deutschen Hauptstadt wäre ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung und Unterstützung für all jene, die sich in der Politik und für ihr Gemeinwesen engagieren, deswegen aber leider mitunter von politischen Gegnern und Extremisten bedroht werden. Daher sollte der Name Walter Lübcke, so der Antrag der CDU-Fraktion, auf die Liste von neu zu benennenden Straßen und Plätzen im Bezirk Mitte aufgenommen werden.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

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